EU Plastikverbot

Im Januar 2018 wurde durch die EU die „Europäische Strategie für Kunststoffe in einer Kreislaufwirtschaft“ veröffentlicht. Hierdurch werden in mehreren Bereichen unterschiedliche Maßnahmen ergriffen, um die herkömmlichen Kunststoffe einzuschränken.

Aktueller Stand

Im ersten Schritt werden ab 2021 die ersten Nutzgegenstände aus Kunststoffen
verboten. Genauer gesagt solche, für die es aus der Sicht der EU-Kommission bereits Alternativen gibt.
Am 27.03.2019 stimmte das Parlament mit 560 Stimmen für ein Verkaufsverbot von folgenden Einweg-Kunststoffartikeln:

 

  • Einwegbesteck aus Kunststoff (Gabeln, Messer, Löffel und Essstäbchen)
  • Einweg-Plastikteller
  • Strohhalme aus Plastik
  • Wattestäbchen aus Kunststoff
  • Haltestäbe für Luftballons
  • Produkte aus oxo-abbaubaren Materialien, wie Beutel oder Verpackungen und Fast-Food-
  • Behälter
  • aus expandiertem Polystyrol

 

Dadurch tritt das EU Plastikverbot ab 2021 mit nur 5 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen in Kraft.

Ebenfalls wurden weitere Recyclingziele und sogar eine erweiterte Herstellerverantwortung beschlossen.

Die vom EU-Parlament festgelegten Recyclingziele müssen bis zum Jahr 2030 von den Mitgliedstaaten umgesetzt sein.
Dadurch soll sichergestellt werden, dass ab 2029 90 Prozent aller Kunststoffflaschen getrennt gesammelt werden.

Dazu soll auch der Anteil an Recyclingkunststoffen in Flaschen bis zum Jahr 2025 auf 25 Prozent und 2030 auf 30 Prozent angehoben werden.
Unter anderem sollen dafür Pfandrückerstattungssysteme eingeführt werden.

Die erweiterte Herstellerverantwortung wird außerdem nach dem Verursacherprinzip ausgebaut.
Das bedeutet, dass die Hersteller die Kosten der Abfallbewirtschaftung, der Reinigung und der Sensibilisierung anteilig tragen müssen. Besonders betroffen sind nicht nur die Produzenten von Verpackungen, sondern auch die Tabakindustrie. Zigarettenstummel zählen bspw. zu den häufigsten Kunststoffbelastungen an Stränden.

Außerdem wurde eine verpflichtende Kennzeichnung von manchen Einweg-Kunststoffen beschlossen. Dadurch soll vor dem Kauf auf die schädlichen Umweltauswirkungen informiert werden.
Davon betroffen sind bisher:

Zigarettenstummel mit Kunststofffilter
Kunststoffbecher
feuchte Reinigungstücher
Hygieneeinlagen

Davon betroffen sind bisher:

9

Zigarettenstummel mit Kunststofffilter

9

Kunststoffbecher

9

feuchte Reinigungstücher

9

Hygieneeinlagen

Millionen Tonnen Plastikmüll belasten unsere Meere

Mio. Tonnen Plastikprodukte werden weltweit hergestellt.

Milliarden Tonnen Plastikmüll haben wir bis 2016 erzeugt.

Prozent aller Kunststoffe wird nur einmal verwendet und dann weggeworfen.

Wieso ist das EU-Plastikverbot nötig?

Mehr als 80 Prozent des Mülls in den Ozeanen sind Plastikstoffe.
Dabei stammt die Hälfte von Einwegprodukten.

Genauer gesagt sind es 700 kg, die jede Sekunde neu dazukommen.
Da der Zerfallsprozess bei Kunststoffen oftmals über 450 Jahre dauert, wird
die Verschmutzung immer größer. Deshalb werden, Prognosen zufolge, im Jahr
2050 mehr Plastikteile als Fische im Ozean zu finden sein.

Studien haben auch belegt, dass wir täglich Mikroplastik aufnehmen. Die Folgen sind allerdings bisher noch nicht ausreichend erforscht. Jedoch kann die Aufnahme von Plastik in den Körper tödlich enden, was im Tierreich leider verstärkt auftritt.

Ein einziger Zigarettenstummel bspw. kann 500 bis 1000 Liter Wasser verunreinigen und braucht 12 Jahre um sich abzubauen.

Deshalb betreffen die neuen Vorschriften der „Europäischen Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft“ genau die Produkte, die am häufigsten in der Umwelt landen.
So vermutet die EU Kommission, dass Umweltschäden in Höhe von 42 Milliarden Euro vermieden werden können. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen alle Arten von Plastik langfristig ersetzt werden.

Ebenso alarmierend hoch, ist die Zahl an Einweg-Plastikflaschen. Alleine
in Deutschland werden pro Jahr 16,4 Milliarden Einweg-Plastikflaschen verbraucht.
Das sind ca. 480.000 Tonnen unnötiger Plastikmüll, der auch in den Ozeanen landet.

Deshalb sollen vermehrt öffentliche Trinkbrunnen aufgestellt werden.
Hier können dann auch zum Beispiel wiederverwendbare Edelstahlflaschen aufgefüllt werden.

Ebenfalls sollen wir, die EU-Bürger, ermutigt werden, mehr Wasser aus der Leitung zu trinken. In den meisten Regionen Deutschlands hat das Leitungswasser sogar, im Gegensatz zu dem abgefüllten Wasser aus den Supermärkten, eine höhere Qualität.

Ebenso soll es einen Anspruch auf günstiges Leitungswasser in Restaurants geben.

Außerdem soll Plastik verboten werden, welches im Alltag nur als Wegwerfartikel gilt.

Abgesehen von der kleinen Menge, die verbrannt wurde – und es ist eine sehr kleine Menge – gibt es jedes Stück Plastik, das jemals hergestellt wurde, immer noch. 

Captain Charles Moore, 1997

Fakten über Mikroplastik

  • Was ist Mikroplastik und woher kommt es?
  • Wie gelangt primäres Mikroplastik in die Umwelt und in die Ozeane?
  • Wie gelangt sekundäres Mikroplastik in die Umwelt und in die Ozeane
  • Welche Auswirkung hat Mikroplastik auf die Umwelt?
  • Welche Lösungsansätze gibt es, um Mikroplastik zu vermeiden?

Was ist Mikroplastik und woher kommt es?

Mikroplastik bezeichnet kleine Kunststoffpartikel, sogenannte synthetische Polymere, mit einem Durchmesser unter 5 mm. Dabei wird zwischen Mikroplastikteilen zu Gebrauchszwecken und solchen, die durch den Zerfall von Kunststoffen entstehen, unterschieden.

Mikroplastikteile zu Gebrauchszwecken, werden auch als primäres Mikroplastik bezeichnet. Sie werden direkt als kleine Partikel hergestellt und bei der Verwendung in die Umwelt abgegeben. Sie sind somit kein Ergebnis eines Zerfallsprozesses. Hierzu zählen: Granulate aus hygienischen und kosmetischen Erzeugnissen, wie Peelings und Zahnpasta (ca. 2 Prozent der Gesamtbelastung durch Mikroplastik), ebenso wie Formkörper die industriell hergestellt werden. Diese dienen als Rohstoff für die Herstellung weiterer Kunststofferzeugnisse. Auch zählen gewerbliche Reiniguns-, Wasch- und Pflegemittel zu den Verursachern von Mikroplastikteilen in der Umwelt.

Wie gelangt primäres Mikroplastik in die Umwelt und in die Ozeane?

Straßenabflusssysteme gelten mit 66 Prozent als die Hauptquelle für den Zufluss in die Ozeane. Abwasserbehandlungssysteme dagegen machen einen Anteil von 25 Prozent aus. Das sind jene Systeme, die Wasser zusammenführen um es aufzubereiten. Durch Luft- bzw. Windübertragung gelangen weitere 7 Prozent in die Ozeane. Dementsprechend fallen die restlichen 2 Prozent bei den Tätigkeiten auf den Ozeanen an.

Sekundäres Mikroplastik entsteht bei dem Zerfallprozess von Kunststoffen. Der Name leitet sich entsprechend sinngemäß nach der Art der Entstehung ab. Denn sekundäres Mikroplastik entsteht erst in einem weiteren Prozess, als Produkt des Zerfalls. Aufgrund von Witterungsverhältnissen wie Ebbe und Flut, Wellengängen und der Sonneneinstrahlung, kann sich Kunststoff schneller zersetzen und sich in den Ozeanen ausbreiten. Jedoch stammen, einer norwegischen Studie aus dem Jahr 2014 nach, 53,6 Prozent des Mikroplastiks durch den Abrieb von Autoreifen an. Das sind zwischen 15 und 31 Prozent der Gesamtverschmutzung durch Kunststoffe. Da sich allerdings viele Kunststoffe nur sehr langsam zersetzten, steigt die Belastung durch normalen Plastikmüll jährlich weiter. Auch wenn sich Plastikmüll teilweise noch nicht zersetzt hat, wird er es im Laufe der Zeit und somit werden auch vermehrt Mikroplastikpartikel in den Ozean eindringen.

Synthetische Fasern aus der Kleidung, infolge des Waschens, sind eine weitere Quelle des sekundären Mikroplastiks. Durch das Waschen der Kleidung gelangen die Fasern in die Umwelt und richten dort einen enormen Schaden an. Immerhin liegt hier der Anteil bei 80–400 Tonnen jährlich.

Wie gelangt sekundäres Mikroplastik in die Umwelt und in die Ozeane?

Im Gegensatz zu dem primären Mikroplastik, sind die Quellen, durch die sekundäres Mikroplastik in die Umwelt gerät, deutlich zahlreicher. Überall dort, wo Kunststoff zerfällt, gibt es einen Weg in die Umwelt – ob durch Gewässer, die Luft oder durch die Ozeane direkt.

Kurzum, Mikroplastik findet immer einen Weg, um in die Lebensräume einzudringen. Deshalb sollte es das Ziel sein, Kunststoffe auf Ölbasis zu verbieten.

Welche Auswirkung haben Kunststoffe und Mikroplastik auf die Umwelt?

Um Kunststoffe herzustellen, wird Erdöl verwendet. Nur die wenigsten Kunststoffe haben ihren Ursprung in nachwachsenden Rohstoffen.
Hierdurch werden enorme Mengen an Wasser und Energie benötigt. Für ein Kilogramm Polyethylen werden alleine 10 Liter Wasser benötigt.

Hierdurch entstehen zusätzlich für jedes Kilo Polyethylen durchschnittlich 4 kg CO2-Äquivalente. Durch diese CO2-Äquivalente wird das Treibhauspotenzial im Vergleich zu Kohlenstoffdioxid beschrieben. Auch wenn das vergleichsweise wenig klingt, bei einer jährlichen Kunststoffproduktion von 348 Millionen Tonnen, ist es alarmierend.

Umweltbelastung durch die Entsorgung und das Recycling.

Bei wenigen Kunststoffen ist ein Recycling möglich. Kunststoffe, denen Additive zugesetzt werden, sind sehr schwer wiederzuverwerten, da sie nicht komplett voneinander getrennt werden können. Demzufolge werden sie verbrannt oder in andere Länder exportiert. Klicke hier um mehr zu erfahren. Bei dem Verbrennen von Kunststoffen werden Giftstoffe in die Luft abgegeben. Auf Deutschland bezogen haben wir immerhin sehr strenge Regeln für die Filterung der Abgase der Verbrennung. Allerdings verbrennen wir auch wenig der stark vermischten Abfälle. Vielmehr werden diese, nach dem Export in andere Länder, dort unter anderen Bedingungen verbrannt.

Mikroplastik, das in Kläranlagen nicht herausgefiltert werden kann, landet als Düngemittel, über den Klärschlamm, auf den Feldern der Landwirtschaft. Dadurch sind nicht nur Kleintiere bedroht, sondern auch unsere Lebensmittel. Auf diesem Weg kann Mikroplastik deshalb auch in unseren Körper gelangen.

Durch den Zerfall von Kunststoffen oder auf dem direkten Weg durch primäres Mikroplastik, gelangen Mikroplastikpartikel in die Ozeane. Einerseits bedroht es den natürlichen Lebensraum der dort lebenden Tierarten. Andererseits binden sich auch Viren an die kleinen Plastikteile, die durch die Meeresströmungen verteilt werden. Dadurch können sich auch Krankheiten und Seuchen ausbreiten. Aktuell ist noch kein Fall medial bekannt, die Möglichkeit ist jedoch gegeben.

Oftmals verwechseln Meerestiere auch Plastik mit Nahrung. Je nachdem wie groß die Plastikteile dabei sind können sie entweder ausgeschieden werden oder verbleiben im Körper des Tieres. In den meisten Fällen führt das zu einem qualvollen Tod.

Welche Lösungsansätze gibt es um Mikroplastik zu vermeiden?

Seit September 2018 arbeiten unsere EU-Abgeordneten an einer Kunststoff- bzw. Plastikstrategie. Hierdurch soll die Recyclingquote von Kunststoffabfällen erhöht werden. Außerdem forderten sie primäres Plastik, also bewusst hinzugesetztes Mikroplastik, bis zum Jahr 2020 stark zu minimieren. Auch Mikroplastik aus Textilien, Reifen, Zigarettenkippen und Farben steht auf der Agenda. Schon im September letzten Jahres wurde das erste EU-Plastikverbot verabschiedet. Es umfasst verschieden Einwegprodukte aus Kunststoffen, die vermehrt in Ozeanen gefunden wurden und für die es bereits eine Alternative gibt.

Der jedoch effektivste Ansatz sind wir. Je mehr wir auf unseren Plastikverbrauch achten, desto mehr können wir bewirken.

Seit Mai 2018 gibt es einen Vorschlag der EU-Kommission.

Durch diesen soll Plastikmüll eingedämmt werden.

Verbot von Einwegplastik.

Bereits am 24.10.2018 stimmte das Europäische Parlament über ein Gesetz zum Verbot von Einwegkunststoffen ab. Dabei stimmten von insgesamt 751 Abgeordneten, schließlich 571 mit JA ab. Allerdings stimmten von unseren 96 deutschen Abgeordneten nur 78 dafür. Wer hinter den einzelnen Stimmen steht, ist weiter unten separat aufgeführt. Doch soviel sei an dieser Stelle schon verraten:

Die meisten Kontrastimmen kamen aus nationalistischen und christdemokratischen Lagern.

Den Stein richtig ins Rollen brachte schlussendlich der Vorschlag zur Eindämmung von Plastikmüll im Mai 2018. Als Anlass galt die nicht mehr zu leugnende Tatsache, dass unsere Umwelt massive Schäden durch Plastik erleiden muss.

95 Prozent der EuropäerInnnen sind Maßnahmen gegen Einwegplastik

Ebenfalls trat die starke Zunahme der Verwendung von Plastik immer weiter in das Bewusstsein der Bevölkerung. Dabei wurde zu Beginn noch in relativ kleinen Gruppen über das tatsächliche Ausmaß diskutiert. Im weiteren Verlauf nahm das öffentliche Interesse jedoch enorm zu.  Einem Bericht des Europäischen Parlaments zufolge, hielten sogar 95 Prozent der EuropäerInnnen Maßnahmen gegen Einwegkunststoffe für dringend notwendig.

Aufgrunddessen werden durch die EU-Kommission mehrere Schritte unternommen, um der weiteren Verschmutzung entgegenzuwirken. Einwegkunsstoffe, dazu zählen zum Beispiel Plastikbesteck und Wattestäbchen aus Plastik, werden laut dieses. Beschlusses verboten.  Außerdem soll verstärkt an weiteren Alternativen geforscht werden. Dadurch könnten dann in Zukunft auch Lebensmittel umweltgerecht verpackt werden. Ein zwingend notwendiger Schritt, wenn man bedenkt, dass sich die Erde in den vergangenen 150 Jahren spürbar erwärmt hat. Durch zahlreiche Wetterstationen wird es an der Stelle für Leugner der Klimakrise zunehmend schwerer, diese Tatsache abzuwerten. Jedoch wird es ohne sinnvolle Maßnahmen kaum möglich sein, einer weiteren Erwärmung entgegenzuwirken.

In Deutschland erkennen überdies 87 Prozent aller Abgeordneten das Pariser Klimaschutzabkommen an. Dieses wurde 2015 beschlossen und vereint insgesamt 195 Länder, um sich rechtsverbindlich für den Klimaschutz zu engagieren. Jedoch werden die vorgesehenen Maßnahmen bisher nicht in der nötigen Geschwindigkeit umgesetzt. Sollte sich die Erde um nur 1,5 Grad Celcius erwärmen, gehen Wissenschaftler davon aus, dass der Schaden irreversibel werden wird. Mit anderen Worten würde die Temperatur unaufhörlich ansteigen und ließe sich nicht durch weitere Maßnahmen reduzieren.

Laut Europarl macht unsere Wegwerfgesellschaft unsere Ozeane zu einer Müllkippe. Schließlich gelangen weltweit jährlich 8 Millionen Tonnen Kunststoffe in die Meere. Sollte sich daran nichts ändern, so werden laut Europarl bis zum Jahre 2050 mehr Plastikteile im Ozean sein, als es dort Fische gibt. Meeresbewohner verschlucken den weggeworfenen Kunststoffmüll bei dem Versuch Nahrung aufzunehmen. Die Auswirkungen, die dies auf uns Menschen hat, sind aktuell noch nicht umfassend untersucht.

 

Was waren die Gründe, die zu dem Beschluss führten? Warum Plastikverbot?

Die Menge an Plastikmüll in den Ozeanen und Meeren steigt zunehmend an. Dadurch entstehen immer mehr negative Folgen für die Ökosysteme und die biologische Vielfalt. Mittlerweile ist davon auszugehen, dass dies auch Folgen für die menschliche Gesundheit birgt. Außerdem werden die oft wertvollen Materialien verschwendet. Diese können nicht wieder in die Wirtschaft zurückgeführt werden.

Außerdem sind Einwegkunststoffartikel etwa die Hälfte aller, an den Stränden Europas gefundene, Meeresabfälle. Diese wurden ausgewertet und 86 Prozent aller, an den Stränden gefundenen, Einwegkunststoffe, durch gerade mal 10 Plastikartikel verursacht worden sind. Des Weiteren sind 27 Pozent der Abfälle an den europäischen Stränden von Fischfanggeräten mit einem Plastikanteil. Zusammengerechnet ergeben diese beiden Kategorien über 70 Prozent des gesamten Mülls in den Meeren. Somit konzentriert sich diese erste Initiative primär auf diese Gegenstände.

Eine leichte und kostengünstige Verfügbarkeit der Kunsstoffe, in Verbindung mit deren Langlebigkeit, machen Plastik zu einer ernstzunehmenden Bedrohung für die ganze Welt. Die toxischen Effekte und weitere schädliche Auswirkungen sind bisweilen nicht vollumfänglich untersucht. Somit ist eine exakte Feststellung der Schäden aktuell nicht möglich. Bei dem Zerfallsprozess von Kunstsoffen lösen diese sich nicht einfach auf, sondern die Partikel zerfallen zu immer kleiner werdenden Partikeln. Mittlerweile ist erwiesen, dass Meerestiere wie Schildkröten, Robben, Wale, Vögel und sonstige maritime Lebewesen diese Partikel in sich tragen. 

Viele dieser Tiere sind Teil der menschlichen Nahrungskette. Infolgedessen schädigen diese Kunststoffe nicht nur die Tiere und deren natürlichen Lebensraum, sondern gelangen auch immer mehr in die Nahrungskette.

Das Problem ist unsere Wertschöpfungskette.

Welchen Einfluss spielen Müllexport und Recycling?

Die Ursachen für die zunehmnde Verwendung und Entsorgung von Kunststoffen ist hier nicht nur durch einen Auslöser zu erklären. Vielmehr spielt hier ein Zusammenhang aus der Wertschöpfungskette von Kunsstoffen, dem Verhalten der Einzelnen und gesellschaftliche Trends zusammen.

Außerdem wurde festgestellt, dass zu der leichten Verfügbarkeit von Plastik auch der zunehmende Trend zu Convenience-Produkten beiträgt. Auch ein wenig ausgereiftes System aus Anreizen für eine ordnungsgemäße Sammlung und Verwertung von Abfällen, trägt zu einem leichtfertigem Umgang mit Kunststoffen bei. Auch tragen Möglichkeiten des Müllexportes in einem hohen Ausmaß zu der weltweiten Belastung bei. Hier werden fast ausschließlich Kunststoffe exportiert, deren Trennung durch ein Recyclingverfahren fast unmöglich ist.

Exportiertes Plastik zählt jedoch in dem Land des Exporteurs als voll recycelt.

China war hier jahrelang der Hauptabnehmer, da der asiatische Raum im Vergleich zu dem europäischen, über weniger scharfe Gesetzte für die Verarbeitung von Kunststoffen verfügt. Europa hat sich durch das Abkommen dazu verpflichtet, Verantwortung zu übernehmen. Einerseits für den Müll aus dem europäischen Raum, anderseits aber auch dafür, sich global zu engagieren. Das gilt insbesondere für den Rahmen der G7-, G20- und der UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung. Das erklärte Ziel ist, dass die EU hierbei eine führende Rolle in den weltweiten Bemühungen annimmt. Dadurch soll auf glaubwürdiger Basis ein nachhaltiges Vorbild geschaffen werden.Das Problem an den weltweiten Bestrebungen ist jedoch, dass Plastikmüll sich nur schwer länderspeziefich zuordnen lässt, wenn er einmal über Grenzen hinaus transportiert wurde.

Was gilt es noch alles zu beachten?

Bei einer Besteuerung von Kraftfahrzeugen ist das vergleichsweise einfacher, da die Zuordnung über die angemeldeten KFZ möglich ist.

Deshalb ist es bei der Regulierung von Kunststoffen enorm wichtig, internationale Standards einzubringen und diese auch durch verantwortungsvolle Stellen prüfen zu lassen. Auch die Rechtssicherheit für Unternehmen und Regulierungen des Binnenmarktes muss hierbei zwingend einheitlich geregelt sein. Die europäische Kommission hat sich im Zuge der Kunststoffstrategie dazu verpflichtet. Sie soll weitere Maßnahmen zur Vermeidung der Vermüllung der Meere durch Stoffe, die aus Kunststoffen bestehen, verhindern.

Weiterhin sollen alle Maßnahmen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, die bereits hierbei unternommen werden, verstärkt werden. Als Ansatzpunkt wurde der schon durchgesetzte Umgang mit leichten Kunststofftaschen gewählt. Jedoch liegt der beschriebene Schwerpunkt der Initiative auf dem Beitrag zurReduzierung von makroplastiklastigen Abfällen. Hier werden weitere europäische Maßnahmen aufgegriffen und ergänzt. Diese sind die EU-Rahmenvorschriften von Abfall, Abwasser, der Meeresumwelt und auch die der Hafenauffangeinrichtungen. Makroplastik ist Plastik in größerer Form, bevor es während des Zerfalls zu Mikroplastik wird.

Daraus ergibt sich schließlich, dass die Lücken in den bisherigen Gesetzen zu Kunststoffen geschlossen werden sollen. Das betrifft, wie bereits erwähnt, in erster Linie die Einwegkunststoffe. Auch Maßnahmen, die sich mit der enormen Belastung durch Mikroplastik befassen, sind betroffen. Auch wird durch REACH (Initiative zum Schutz der menschlichen  Gesundheit und der Umwelt durch Chemikalien, unter Berücksichtigung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit) Mikroplastik in der Herstellung beschränkt. So soll eine bewusste Beimischung von Mikroplastik in die Produkte verhindert werden. Auch sind oxo-abbaubare Kunststoffe sowie Maßnahmen bei Mikroplastik in bspw. Reifen und Textilien betroffen.

Diese Initiative bildet somit ein Fundament zu der  Strategie für eine nachhaltigere Kreislaufwirtschaft.

Was ergibt sich aus der Initative?

In diesem Zuge werden parallel auch biobasierte Alternativen und eine innovative Bioökonomie deutlich gefördert. Deutlich sind hier durch Getränkeflaschen betroffen. Die Sammelquote sowie die Qualität der verwendeten Materialien, soll sich dadurch deutlich verbessern. Infolgedessen kann, unter geringerer Umweltbelastung, deutlich mehr und effizienter recyclet werden. Auch hier werden Maßnahmen ergriffen, die Chancen für einen nachhaltigen Wirtschaftszweig ermöglichen sollen.

Zudem soll eine höhere Recyclingqoute auch dazu beitragen, die Wirtschaftlichkeit ressourcenarmer Länder zu fördern. Darüber hinaus sollen auch zahlreiche neue Arbeitsplätze geschaffen werden, die unter anderem zu der Entwicklung von Plastikalternativen beitragen sollen.

 

Welche Zusammenhänge bestehen zwischen der Initiative und den sonstigen Vorschriften?

Abgesehen von der effizienteren Nutzung unserer Ressourcen und einer besser ineinanderübergreifenden Kreislaufwirtschaft, ergänzt die Initiative„gegen die Auswirkung von Plastik auf die Umwelt“ auch die Ziele der Kreislaufwirtschaftspolitik. Umfassender sind die Bestandteile der zehn obenaufgeführten Prioritätsprodukte. Es soll hier auch in Beschäftigung und Wachstum investiert werden. Somit ist die Initiative auch ein maßgeblicher Teil der Europäischen Kunststoffstrategie. Auch sind geltende Rechtsvorschriften die Basis im Bereich Abfall und Wasser. Eine Ergänzung der bisherigen Vorgaben findet durch die Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle, der Behandlung von kommunalem Abwasser und auch der Rahmenrichtlinien zur Meeresstrategie statt. Mit anderen Worten, es wurde und wird auch in Zukunft Wert darauf gelegt, die bestehenden Richtlinien als Basis sinnvoll zu ergänzen. Rechtsgrundlage des Vorschlags ist daher Artikel 192 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

Wir müssen uns als Eins verstehen.

Abfall wird durch Wind,  Gezeiten und Meeresströmungen in der Umwelt verteilt. Dadurch ist es nicht möglich,  nach dem Verursacherprinzip eine Zuständigkeit festzulegen. Vereinfacht dargestellt, sitzen wir alle im selben Boot. Die vor uns liegende Bedrohung durch Kunststoffe ist  somit ein Problem, das alle Länder gemeinsam und koordiniert angehen müssen. Nur so lässt sich über einzelne Grenzen hinaus sicherstellen, dass Plastikmüll wirksam vermieden und reduziert werden kann. In diesem Zuge verpflichtete sich die EU, inklusive ihrer Mitgliedsstaaten, auch im Zusammenhang mit der UNEA, zum Umweltprogramm der Vereinten Nationen und den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung.

 

Warum ist es so wichtig, dass alle Mitgliedsstaaten die gleichen Ziele verfolgen?

Werden Verbote, auf zum Beispiel Einwegkunststoffe, nicht in allen Staaten der EU einheitlich beschlossen, drohen ungleiche Wettbewerbsbedingungen. Plastikartikel, die in einem Land beispielsweise  verboten werden würden, würden ansonsten in den anderen Ländern weiterhin verkauft oder auch exportiert werden. Somit würde sich das Ziel, einer Verringerung der Abfälle in den Meeren, selbst blockieren. Das würde einer nachhaltigen Entwicklung zur Last fallen. Auch würden Produzenten dadurch ungleiches Recht in unterschiedlichen Ländern erfahren. Der dadurch entstehende Kontrast zu der Bestrebung einer effektiven Zusammenarbeit
aller Mitgliedsstaaten würde stark gefärdet sein. Durch eine gemeinsame Bewertung der einzelnen Kunststoffartikel soll somit ein Synergieeffekt erzielt werden.

Im Zuge der Umgestaltung eines Produktdesigns, sind gleiche Wettbewerbsbedingungen für die jeweiligen Produzenten unerlässlich. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die angestrebten Ziele nicht durch wirtschaftliche Interessen in den Hintergrund geraten.

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